UBL informiert: Kommunale Finanzen – Kein Schuldenberg für die nachfolgende Generation

By Mai 6, 2019UBL
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UNABHÄNGIGE BÜRGERLISTE UBL-FDP/FWV

Kommunale Finanzen: Kein Schuldenberg für die nachfolgende Generation

Die UBL steht für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik. Dies beinhaltet bevorzugt die Substanzerhaltung und Haushaltskonsolidierung sowie die Bewusstseinsschärfung, dass auf Dauer nicht mehr ausgegeben werden darf, als Einnahmen vorhanden sind. Ansonsten werden Vorhaben nur durch die Belastung zukünftiger Generationen realisiert und Handlungs- und Entscheidungsspielräume entscheidend eingeschränkt. Als Alarmsignal muss im aktuellen Haushalt der Hinweis des Kämmerers und des Bürgermeisters gesehen werden, dass die Finanzplanung auf solidere Füße gestellt werden muss, da sich ansonsten zukünftig nur defizitäre , nicht genehmigungsfähige Haushalte ergeben werden. Die UBL hat sich dies zu Herzen genommen und bei der Verabschiedung des Haushalts 2019 bereits entsprechende Konsequenzen gezogen und der weiteren Verschuldung ohne konkrete Gegenfinanzierung nicht zugestimmt. Mit dem jetzt beschlossenen Haushalt wird bei Realisierung aller vorgesehenen Vorhaben die Verschuldung am Ende des Jahres 16 Mio. betragen, nächstes Jahr auf 24 Mio. € ansteigen und wenn alles nach Plan läuft, hätten wir im Jahr 2021 einen Schuldenberg von 29 Mio.€. Das darf nicht passieren. Wir sollten daran denken, dass wir eine alternde Bevölkerungsstruktur in Deutschland haben und Schulden auf eine nachfolgende zahlenmäßig kleinere Generation übertragen werden. Auf den Schuldenbergen können Kinder nicht spielen. Schulden führen morgen zu höheren Abgaben. Es können daher nicht alle Wünsche gleich erfüllt werden. Wir sagen nicht, dass es keine Schulden geben darf, aber ein Anstieg in kurzer Zeit von 11 auf 29 Mio. ist nicht verantwortbar. Es werden dann zukünftige Einnahmen z.B. aus dem Verkauf von Grundstücken gegengerechnet. Dies ist aber mit Vorsicht zu genießen. Zum einen sind bei Baugebieten auch Ausgaben gegenzurechnen. Dann weisen alle auf bezahlbaren Wohnraum z.B. für junge ortsansässige Familien und auch auf sozialen Wohnungsbau hin. Das ist auch gut so. Wenn aber, wie in der Vergangenheit gegen unseren Willen leider geschehen, diese  Überlegungen zugunsten florierender Einnahmen durch den Verkauf an Meistbietende über den Haufen geworfen werden, dann  ist inakzeptabel. Wenn der Schuldenberg so enorm ist, dann ist diese Versuchung wieder groß. Zu beachten ist, dass Finanzen in alle Bereiche des Gemeindelebens ausstrahlen, weshalb eine solide Finanzpolitik unerlässlich ist.

Unsere Kandidaten für die Kommunalwahl in Edingen-Neckarhausen auf einen Blick.