FDP-Ortsverband Edingen-Neckarhausen
Dr. Hans-Ulrich Rülke ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 14. März 2021
Ein außerordentlicher Parteitag stimmte am Samstag in der Messe Karlsruhe mit großer Mehrheit für Dr. Hans-Ulrich Rülke. Für den 58-Jährigen, der seit 2009 Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Stuttgarter Landtag ist, stimmte eine überwältigende Mehrheit der rund 400 anwesenden Delegierten. Rülke entwarf in seiner Rede die Vision eines Landes-Baden-Württemberg im Jahre 2026, in dem unter anderem die Digitalisierung weit fortgeschritten ist und mehr Menschen Wohneigentum erwerben können. „Wie wollen wir 2026 in Baden-Württemberg leben? Baden-Württemberg soll ein Land sein, in dem es immer noch viele Arbeitsplätze gibt und das Wohlstand und Nachhaltigkeit miteinander verbindet. Menschen verdienen weiterhin viel Geld aber sie tun dies im Bewusstsein für unsere Umwelt. Deshalb wird es mit uns keinen Koalitionsvertrag ohne eine Wasserstoffstrategie des Landes geben“, so Rülke. „Ich habe große Sorgen, dass die Fokussierung auf batterieelektrische Mobilität nicht zu technologischem Wandel führt, sondern zu weniger individueller Mobilität. Das ist das eigentliche Ziel der Grünen!“ FDP-Landesvorsitzender Michael Theurer gab die Richtung vor: “Wir haben drei Themen für das nächste Jahr: “Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze”. Er versprach seinem etwa 7900 Mitglieder starken Landesverband: “Wir werden einen Wahlkampf machen, dass die Bude wackelt”. In seiner Rede machte Michael Theurer klar, dass die FDP diejenige Partei sei, die Klimaschutz und Technologie vereint. Außerdem kritisierte er die Landesregierung für Ihr Versagen bei der Digitalisierung der Schulen: „Schonungslos hat die Corona-Krise die Versäumnisse in diesem Land ans Tageslicht gebracht: Dieses Land muss jetzt durch einen Digitalisierungsschub nach vorne gebracht werden! Kultusministerin Eisenmann und die Landesregierung haben hier auf ganzer Linie versagt!“ Neben der personellen Aufstellung für die Landtagswahl nahmen die Delegierten auch wichtige inhaltliche Weichenstellungen vor. Nach mehrstündiger, intensiver und konstruktiver Debatte beschlossen sie das Wahlprogramm der FDP Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2021. Unter den Delegierten auch rund 25 gewählte Vertreter der FDP Rhein-Neckar, die zu den Top Themen: Mobilität, Digitalisierung, Bildung, Landwirtschaft, Hochschule, Gesundheit und Soziales, Wirtschaft/Mittelstand, Hochschulpolitik und Windenergie, Anträge formulierten, die zum großen Teil im Landeswahlprogramm aufgenommen wurden. In den kommenden Ausgaben berichten wir über die Inhalte der Themen und Anträge. Anbei der Live Stream vom Landesparteitag in Karlsruhe https://youtu.be/2w7lzW1llM0 (SBD) .
