FDP-Ortsverband Edingen-Neckarhausen

„Bleiben wir frei. Denken wir groß“. Die FDP stimmt sich beim traditionellen Dreikönigstreffen auf das neue Jahrzehnt ein.

Selbstbewusst, unerschrocken mit dem klaren Anspruch Zukunft jetzt zu gestalten: So starten die Liberalen mit dem Dreikönigstreffen in Stuttgart ins neue Jahr und Jahrzehnt. Programmatisch gilt es mit großen Schritten voranzuschreiten statt mit Kleinteiligkeit auf der Stelle zu treten. Im Fokus: Menschen den Aufstieg aus eigener Kraft zu ermöglichen, für weltbeste Bildung sorgen, Wege in die Zukunft bauen und Klimaschutz durch Innovationen erreichen. FDP Generalsekretärin, Linda Teuteberg fordert ihre Partei auf die „soziale Marktwirtschaft“ tatkräftig zu verteidigen. Sie kritisiert Forderungen nach Enteignungen und scharfen staatlichen Regulierungen des Wohnungsmarktes. Von solchen Vorschlägen gehe derzeit offenbar „eine Faszination, geradezu eine Erotik“ aus, beklagt Teuteberg. Die FDP müsse sich die Frage stellen, warum es „wenig Widerspruch“ gegen solche Initiativen gebe. „Wir erleben eine ernste Kampfansage an die soziale Marktwirtschaft“, sagt die Generalsekretärin. Das müsse uns freie Demokraten herausfordern. Zudem ist das Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft für alle Menschen zu erneuern. Es ist ein beschämender Mangel an Fairness, so Parteichef Christian Lindner, wenn der Sozialstatt diejenigen benachteiligt, die sich aus Harz IV aus eigener Kraft befreien wollen. Die Zuverdienstgrenzen sind so zu verändern, dass sich jede Stunde Arbeit lohnt. Weltbeste Bildung steht für Chancengleich, Digitalisierung an Schulen mit vorbereiteten Lehrern, ein zweites Bildungssystem für ein lebensbegleitendes Lernen. Die Infrastruktur als Fortschrittsfundament des Landes benötigt schnelle und einfache Genehmigungsverfahren. Auch beim Klimaschutz ist groß zu denken. Hier gilt es neue klimafreundliche Spitzentechnologien europaweit zu fördern. Eine prosperierende Volkswirtschaft sei hierfür, so Lindner, Staatsräson. Klimaziel und soziale Zwecke brauchen Antworten auf die Frage wovon das in den 20er und 30er Jahren zu finanzieren ist. Das geht nur mit einer dynamischen Wirtschaft. Für die Wahlkampfjahre 2020 und 2021 und an potenzielle Wähler gerichtet gilt, dass liberale Politik aus der Mitte kommt. Die FDP ist die Heimat aller, die Freiheit und Verantwortung schätzen.

Landesparteitag in Fellbach

Beim 120. ordentlichen Landesparteitag, stellen die Delegierten die strategischen Weichen für die kommenden Wahlen. Ein zentrales Thema im Wahlkampf ist die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke und Landesvorsitzender Michael Theurer führen die sich abzeichnende Krise im Fahrzeugbau und bei den Zulieferern an. Es drohe ein Strukturbruch wie im 20. Jahrhundert im Ruhrgebiet. Als Gegenstrategie fordern sie Technologieoffenheit bei der Entwicklung neuer Fahrzeugantriebe. Wer Klimaschutz, Arbeitsplätze sichern und individuelle Mobilität für den Bürger erhalten will, der muss der FDP fragen.

Werkstattgespräch des FDP Ortverbandes am 18.01. um 14:00 Uhr in der Gaststätte Friedrichshof

Gemeinsam mit unseren Mitgliedern legt der Vorstand die kommunalpolitische Marschrute für die nächsten 5 Jahre fest. Wir arbeiten vor Ort für unsere Gemeinde an ganzheitlichen Konzepten rund um die Themen: Verantwortungsbewusstes Miteinander aller Einwohner*innen, Bauen, Wohnen und Leben, kommunaler Klimaschutz, nachhaltiges Wirtschaften und Wirtschaftsförderung (SBD).

Kontakt:

• Silke Buschulte-Ding (81091)
• Thomas Joachim (954770)
• Dietrich Herold (85207)
• Gabi Schieszl (82599)
• Hans Stahl (82715)