FDP-Ortsverband Edingen-Neckarhausen

Thüringen ist überall. Kein weiter so! Was ist zu tun für die FDP und alle Demokraten?

Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeit. Deshalb sind wir alle jeden Tag auf`s Neue aufgefordert uns für diese hart erkämpften Errungenschaften stark zu machen. Ob Freiheit, Individualität, Menschenwürde, Toleranz oder Weltoffenheit: Die Werte des Liberalismus und damit der FDP sind das komplette Gegenteil von all dem, für was die AFD steht. Es wird keine Zusammenarbeit und keine Kooperation mit der AFD, einer rechtspopulistischen und in Teilen rechtsextremen Partei geben. Das ist unverhandelbar. Wir Liberalen vor Ort an der Basis, die wir uns mit Herz und Verstand für die Idee des Liberalismus einsetzen, ringen in diesen Tagen um Fassung. Ist das noch unsere FDP? Im Zuge der Wahlen des Ministerpräsidenten für den Freistaat Thüringen, wurde Demokratie vorgeführt und massiv beschädigt. Im Politikbetrieb arbeiten Profis. Und natürlich sind im Vorfeld alle strategischen Wahl- und Ergebnisoptionen durchgespielt. Auch in Thüringen gab es konkretes Wissen, für die Option, dass der FDP-Kandidat mit den Stimmen der AFD zum Ministerpräsidenten gewählt werden könnte. Ein übermannt sein oder gar ein blauäugiges Hineinschlittern greift nicht. Das „JA“ zur Annahme der Wahl des Ministerpräsidenten, war ein deutliches „JA“ zur Wahl mit AFD-Stimmen. Ein kapitaler politischer Fehler. Naiv mit einem nicht zu Ende denken des eigenen Tuns. Ein unerhörter Vorgang von dem wir uns auf das schärfste distanzieren. Wie auch Dr. Jens Brandenburg, unser Bundestagsabgeordneter aus dem Rhein-Neckar-Kreis, der bereits unmittelbar nach dem „JA“ zur Wahl den Rücktritt von Herrn Kemmerich gefordert hat. Was wäre wohl passiert, wenn Herr Kemmerich „NEIN“ gesagt hätte? Der sofortige Rücktritt ist konsequent. Dennoch: Vertrauen und Glaubwürdigkeit in Partei- und Führungspersonal sind beschädigt. Die Hypothek wiegt schwer. Was ist nun zu tun, um glaubhaft zu machen, dass die FDP als Partei der bürgerlichen Mitte gebraucht  wird? Demokratie funktioniert nur mit demokratischen Mehrheiten und Vertrauen zurück zu gewinnen ist ungleich schwerer, als es aufzubauen. Die deutliche und konsequente Abgrenzung zur AFD ist das eine. Das Stärken der demokratischen Kräfte der Mitte, was jetzt dringend notwendig ist, das andere. So sind die Thüringer Verhältnisse nicht durch die Wähler verursacht, sondern dadurch, dass die Angebote der etablierten, demokratischen Parteien die Menschen mit all ihren Bedürfnissen, Ängsten, Sorgen und Nöten nicht erreichen und überzeugen. Viele Bürger*innen fühlen sich im Stich gelassen. Wir Liberale und alle Demokraten müssen ein wahrhaftiger und verlässlicher Partner sein. Auf Worte müssen Taten folgen. Wir tragen Sorge die Menschen dort abzuholen, wo sie sind. Machen wir deutlich für was wir stehen. Gehen wir in den Austausch und zeigen, dass unsere Lösungen für die Bürger*innen da greifen, wo Probleme offensichtlich sind. Wir Liberale vom Ortsverband Edingen-Neckarhausen machen ganz konkrete Angebote. Wichtig ist jetzt mit allen demokratischen Kräften konstruktiv im Dialog zu sein. Im aktuellen Hamburger Wahlkampf packen unsere Julis mit Carl Cevin-Key Coste, dem Landesvorsitzenden der Jungen Liberalen Hamburg e.V., sogar tatkräftig mit an. Sie stellen alle Wahlplakate aller Parteien der demokratischen Mitte, die der Wind verweht hat, wieder auf. Alle jene Plakate , die beschädigt sind werden repariert. Gelebte Demokratie – eine wunderbare Geste! Fortsetzung folgt. (SBD)