FDP-Ortsverband Edingen-Neckarhausen
Natur-, Klima- und Umweltschutz geht uns alle an und ist gemeinsame Aufgabe aller.
Natur-, Klima- und Umweltschutz ist für die UBL-FDP/FWV-Fraktion von hohem persönlichen und politischen Stellenwert. Diese wichtige Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe ist in der neuen Haushaltsstruktur nicht leicht zu finden. Man stößt im Teilhaushalt 4 auf sie (Produktbereiche 55 und 56). Dort ist die gesamte Aufgabenvielfalt abgebildet. Die Aufwendungen betreffen im Wesentlichen das Pflegen der Park- und Grünanlagen, wozu auch 22 Spielplätze gehören. Den Schlossparkfreunden danken wir an dieser Stelle für die jährliche Unterstützung seit 1962. Gemeinderat Dietrich Herold hat dies auch jüngst bei der Generalversammlung des Vereins deutlich gemacht. Für die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes gibt es eine Position für besondere Projekte – so z.B. das letztjährige „Stadtradeln“. Übrigens sind viele Klima- und Umweltschutzmaßnahmen gar nicht als solche bezeichnet und über mehrere andere Teilhaushalte verteilt, z.B. das Umrüsten der Beleuchtungen auf LED. Im vergangenen Jahr zeigte sich eine Polarisierung zwischen Landwirtschaft und Naturschutz – wobei beides sich u. E. sehr gut vereinbaren lässt, während ein Gegeneinander für beides schädlich ist. Es gibt aber inzwischen hoffnungsvolle Ansätze für gegenseitiges Verständnis und Kooperation. Diese wollen wir unterstützen. Die Vergabe kommunaler landwirtschaftlicher Flächen muss u.E. in die Hand des Gemeinderates. In diesem Zusammenhang setzen wir uns für ein Projekt der Mikro-Landwirtschaft für Private ein, das die Gemeinde gemeinsam mit privaten Verpächtern und dem Ortsbauernverband umsetzen kann. Die Finanzierung kann mit Klimaschutzmitteln erfolgen. Hierzu hat due UBL-FDP/FWV bereits einen konkreten Antrag eingebracht. Die gemeindeeigene Kompostieranlage wird verpachtet. Das entlastet personell wie finanziell. Gemäß unserem Antrag, initiiert von Gemeinderat Helmut Koch, ist künftig die Grünschnittabgabe für die Einwohner gebührenfrei. Die Abwasserbeseitigung bringt geplante 1,5 Mio. €. Die Aufwendungen sind aber um 123 Te höher veranschlagt. In Straßen, Wege und Plätze können 620 T€ investiert werden. Hier haben wir ein gewisses Entzerrungspotential (DH).
