UBL

Zuhören, abwägen, gemeinsam Lösungen finden – statt „Alles oder Nichts“ und Ellenbogen-Politik

Beim kommunalpolitischen Informationsabend der UBL-FDP/FWV brachten es Spitzenkandidat und Stv. Fraktionsvorsitzender Klaus Merkle und Kreis- und Gemeinderat Dietrich Herold auf den Punkt: Auch künftig wird es Politikstil der Unabhängigen Bürgerliste aus Freien Demokraten und Freien Wählern sein, unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern zuzuhören, ihre Meinungen ernst zu nehmen und abzuwägen und zu versuchen, gemeinsam mit anderen Fraktionen Lösungen für die Aufgaben und Herausforderungen in unserer Gemeinde zu finden. Der in der zu Ende gehenden Wahlperiode aufgetretene Politikstil des „Hau-Ruck-Verfahrens“ und des „Alles oder Nichts“-Prinzips, der etwa beim Bebauungsplan „Mittelgewann“, bei der Entscheidung über einen teuren Architektenwettbewerb ohne Kostenbegrenzung für den Bau einer neuen KiTa in Edingen oder bei der Versteigerung kommunaler Bauplätze an Höchstbietende geübt worden ist, dürfe sich nicht fortsetzen. Bezahlbares Wohnen für junge Familien, für Rentner, für Alleinstehende bekommt man nicht, wenn die gemeindeeigenen Bauplätze für um die 1000 € verkauft werden. Zudem treibt ein solches Vorgehen die Kosten und Mieten nach oben. Hinsichtlich eines weiteren KiTa-Gebäudes für die „Neckar-Krotten“ mit sechs Gruppen, das für rund 3 Mio. € für zu haben gewesen wäre, wird die von einer knappen Ratsmehrheit gewollte preisgekrönte Wettbewerbslösung aus heutiger Sicht über 5 Mio. € kosten. Wir waren (und sind) für einen funktionalen und bezahlbaren Neubau analog der Martin-Luther-KiTa. Wir waren und sind auch für behutsame innerörtliche Nachverdichtungen, Randbebauungen, junges Wohnen im alten Bestand, kreative Lösungen für „Neckarhausen-Nord“ statt phantasieloser Reihenhausbebauung. Wir brauchen kleine Wohneinheiten für Ältere und Alleinstehende, Erbpachtlösungen für junge Familien, Mehrgenerationenhäuser mit heterogener Bewohnerstruktur – kurzum bedarfsgerechten Wohnungsbau in Edingen-Neckarhausen und sparsamsten Umgang mit den noch bebaubaren Flächen, denn wir wollen den ländlichen Charakter unserer Gemeinde bewahren. Dazu bedarf es einer auch künftig starken Gemeinderatsfraktion. Klaus Merkle appellierte abschließend, mit allen Stimmen die 22 Kandidatinnen und Kandidaten der UBL zu wählen, die alle für eine solche Kommunalpolitik stehen. Für die Kreistagswahl kandidieren aus Neckarhausen Silke Buschulte-Ding und Matthias Reuther und aus Edingen Klaus Kapp und der bisherige Kreisrat Dietrich Herold auf der Liste der Freien Demokraten. (DH)