FDP-Ortsverband Edingen-Neckarhausen

Frisch gekochte Ochsenbrust schmeckte frisch gebackenem Abgeordneten

Das 23. „Kurpfälzer Abendessen“ der Freien Demokraten in Edingen-Neckarhausen stand in diesem Jahr im Zeichen der Erneuerung der FDP und des erfolgreichen Abschneidens bei der Bundestagswahl im September. Im vergangenen Jahr verbreitete der frühere FDP-Abgeordnete und  Landesvorsitzende der Liberalen, Roland Kohn, mit Blick auf die erfolgreiche Landtagswahl vom Frühjahr 2016 Zuversicht für die kommende Bundestagswahl, seien doch die Freien Demokraten sowohl inhaltlich wie auch personell gut aufgestellt. Ein Jahr später – am vergangenen Freitag – konnte unser neu gewählter Abgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar, Dr. Jens Brandenburg, über seinen Start in Berlin und die Chronologie der am vorausgegangenen Sonntag abgebrochenen Sondierungsgespräche berichten.

Abbruch der Sondierungsgespräche aus Sicht von Dr. Jens Brandenburg

Die wesentlichen Gründe hierfür waren: Auch nach fünf Wochen fehlte den vier Parteien eine gemeinsame „Regierungsidee“ – etwa „Modernisierung“. Ein gegenseitiges Vertrauen kam nicht zustande. Was abends zuvor als vereinbar galt, wurde am Morgen danach als unvereinbar erklärt. Die Handlungsfähigkeit der Regierung bei unvorhergesehenen Ereignissen, wie sie in jeder Amtsperiode auftreten, scheint somit unwahrscheinlich, so Jens Brandenburg. Und schließlich kam bei essentiellen Themen trotz intensiver Gespräche kein Konsens in Sicht, und dies, obwohl lediglich „sondiert“ wurde.

FDP kein Mehrheitsbeschaffer

Die FDP sei nicht als Mehrheitsbeschaffer, sondern wegen ihres Programmes gewählt worden. Wenn davon so gut wie nichts umgesetzt werden kann, enttäusche man die Wähler, gelte als „Umfaller“ und setze sich dem berechtigten Vorwurf aus, es gehe nur um Posten und Macht. Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Glaubwürdigkeit seien für die FDP von hoher Bedeutung. Dass die Grünen nun mit völlig haltlosen persönlichen Angriffen reagieren, könne man verstehen wenn man weiß, dass für einige der Spitzenleute die letzte Gelegenheit zum Mitregieren verstrichen sein dürfte, während die Bundeskanzlerin trotz des schlechtesten Ergebnisses seit 1949 ihre Position für die nächste Zeit als gesichert sehen darf. Dass „Jamaik-ade“ auch bei Freien Demokraten aus unterschiedlichen Gründen auf Kritik stieß und Fragen aufwarf, wurde in der Diskussion deutlich. Dazu nächste Woche mehr. (DH)

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